Pressemitteilung

Nummer 92/08 vom 18.März 2008

Sendesperrfrist:Redebeginn!

Es gilt das gesprochene Wort!

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von Bundeskanzlerin

Angela Merkel

vor der Knesset

am Dienstag,18.März 2008,

in Jerusalem

B i t t e S e n d e s p e r r f r i s t b e a c h t e n !

Sehr geehrter Herr Staatspräsident,

sehr geehrte Frau Präsidentin,

sehr geehrter Herr Premierminister,

sehr geehrte Damen und Herren,

Frau Präsidentin,

Anni modda lachem---- sche-nittan li ---le-dabber ellechem--- kaan be-bait mechubad se. Se kawwod gadol awurri. [Ich danke Ihnen, hier zu Ihnen sprechen zu dürfen. Ich empfinde dies als eine große Ehre.]

Ich danke allen Abgeordneten der Knesset dafür.Ich danke allen,dass ich

in meiner Muttersprache heute zu Ihnen sprechen darf.Ich spreche zu Ih-

nen in einem besonderen Jahr.Denn in diesem Jahr – 2008 – feiern Sie

den 60.Jahrestag der Gründung Ihres Staates,des Staates Israel.

60 Jahre Israel – das sind 60 Jahre großartiger Aufbauarbeit der Menschen

unter schwierigen Bedingungen.

60 Jahre Israel – das sind 60 Jahre Herausforderungen im Kampf gegen

Bedrohungen und für Frieden und Sicherheit.

60 Jahre Israel – das sind 60 Jahre Integration von Zuwanderern in das Ge-

meinwesen dieses Staates.

60 Jahre Israel – das ist ein Land voller Vitalität und Zuversicht..Mit tech-

nologischen Spitzenleistungen.Mit kulturellem Reichtum und Traditionen.

60 Jahre Israel – das ist somit vor allem ein Anlass zu großer Freude..Im

Namen der Bundesregierung und der deutschen Bevölkerung gratuliere ich

allen Bürgerinnen und Bürgern Israels zu diesem Jubiläum.

Meine Damen und Herren,

Deutschland und Israel sind und bleiben,und zwar für immer,auf beson-

dere Weise durch die Erinnerung an die Shoah verbunden.

Genau deshalb haben wir die ersten deutsch-israelischen Regierungskon-

sultationen gestern mit dem Gedenken in Yad Vashem begonnen.

Der im deutschen Namen verübte Massenmord an sechs Millionen Juden

hat unbeschreibliches Leid über das jüdische Volk,über Europa und die

Welt gebracht.

Die Shoah erfüllt uns Deutsche mit Scham.Ich verneige mich vor den

Opfern.Ich verneige mich vor den Überlebenden und vor all denen,die ih-

nen geholfen haben,dass sie überleben konnten.

Der Zivilisationsbruch durch die Shoah ist beispiellos.Er hat Wunden bis

heute hinterlassen.Er schien Beziehungen zwischen Israel und Deutsch-

land zunächst geradezu unmöglich zu machen.

In den israelischen Pässen stand lange Zeit der Satz:„Gilt für alle Länder

mit Ausnahme Deutschlands.“

Umgekehrt habe ich selbst die ersten 35 Jahre meines Lebens in einem

Teil Deutschlands -in der DDR -gelebt,die den Nationalsozialismus als

westdeutsches Problem betrachtete.Auch den Staat Israel hat die DDR bis

kurz vor ihrem Ende nicht anerkannt.Es dauerte über 40 Jahre,bis sich

nach der Wiedervereinigung ganz Deutschland sowohl zu seiner histo-

rischen Verantwortung als auch zum Staat Israel bekennen konnte.

Meine Damen und Herren,

ich bin zutiefst davon überzeugt:Nur wenn Deutschland sich zu seiner

immerwährenden Verantwortung für die moralische Katastrophe in der

deutschen Geschichte bekennt,können wir die Zukunft menschlich gestal-

ten.Oder anders gesagt:Menschlichkeit erwächst aus der Verantwortung

für die Vergangenheit.

Wir sagen oft:Deutschland und Israel verbinden besondere,einzigartige

Beziehungen.Was aber ist genau damit gemeint – einzigartige Bezie-

hungen?Ist sich gerade mein Land dieser Worte bewusst – und zwar nicht

nur in Reden und Festveranstaltungen,sondern dann,wenn es darauf an-

kommt?

Wie gehen wir zum Beispiel ganz konkret damit um,wenn die Gräueltaten

des Nationalsozialismus relativiert werden?Hierauf kann es nur eine Ant-

wort geben:Jedem Versuch dazu muss im Ansatz entgegen getreten

werden.Antisemitismus,Rassismus und Fremdenfeindlichkeit dürfen in

Deutschland und in Europa nie wieder Fuß fassen.

Und zwar weil alles Andere uns insgesamt -die deutsche Gesellschaft,das

europäische Gemeinwesen,die demokratische Grundordnung unserer

Länder -gefährden würde.

Oder wie gehen wir damit um,wenn in Umfragen eine deutliche Mehrheit

der Befragten in Europa sagt,die größere Bedrohung für die Welt gehe

von Israel aus und nicht etwa vom Iran?Schrecken wir Politiker in Europa

dann aus Furcht vor dieser öffentlichen Meinung davor zurück,den Iran

mit weiteren und schärferen Sanktionen zum Stopp seines Nuklearpro-

gramms zu bewegen?

Nein,wie unbequem es auch sein mag,genau das dürfen wir nicht.Denn

täten wir das,dann hätten wir weder unsere historische Verantwortung

verstanden noch ein Bewusstsein für die Herausforderungen unserer Zeit

entwickelt.Beides wäre fatal.

Genauso wie es fatal wäre,wenn wir die Frage ausblenden würden,wie

wir die Erinnerung an die Shoah wach halten können,wenn eines Tages

keine Zeitzeugen der Shoah mehr am Leben sein werden.

Ja,es ist wahr:Orte des Gedenkens sind wichtig.Orte wie das Holocaust-

Mahnmal in Berlin oder Yad Vashem.Sie halten die Erinnerung wach.

Aber wahr ist auch:Orte allein reichen noch nicht aus.Wenn Erinnerung

Geschichte wird.Erinnerung muss sich immer wieder neu bewähren.Aus

Gedanken müssen Worte werden.Und aus Worten Taten.

Der erste Premierminister Ihres Landes,David Ben Gurion,und der erste

Bundeskanzler meines Landes,Konrad Adenauer,haben uns genau das

vorgemacht.Deshalb war es mir wichtig,am Sonntag in den Kibbuz Sde

Boker zu fahren und dort am Grab von David Ben Gurion einen Kranz nie-

derzulegen.Denn es waren Ben Gurion und Adenauer,die den Gedanken

Worte,den Worten Taten folgen ließen.Sie legten mit Vorsicht und

Weitsicht die Grundlage für die Beziehungen zwischen unseren Staaten.

Heute ist es an uns,an meiner Generation,zusammen mit der jungen

Generation das Bewusstsein für eine Erinnerungskultur zu wecken,die

auch dann trägt,wenn die Überlebenden der Shoah nicht mehr unter uns

sein werden.Natürlich gibt es dafür kein Patentrezept.Aber diese Heraus-

forderung zu erkennen und anzunehmen – das genau ist der erste ent-

scheidende Schritt,um zusammen mit der Jugend kreative Wege für eine

Erinnerungskultur der Zukunft zu entwickeln,und zwar in Israel und in

Deutschland gemeinsam.

Helfen kann uns dabei eine Kraft,die uns auch in den vergangenen Jahr-

zehnten geholfen hat:Es ist die Kraft zu vertrauen.

Diese Kraft zu vertrauen -sie hat ihren Ursprung in den Werten,die wir –

Deutschland und Israel – gemeinsam teilen..Den Werten von Freiheit,

Demokratie und der Achtung der Menschenwürde.

Sie ist das kostbarste Gut,das wir haben:die unveräußerliche und un-

teilbare Würde jedes einzelnen Menschen -ungeachtet seines Geschlechts,

seiner Abstammung,seiner Sprache,seines Glaubens,seiner Heimat und

Herkunft.

Meine Damen und Herren,

das Bewusstsein für die historische Verantwortung und das Eintreten für

unsere gemeinsamen Werte – das bildet das Fundament der deutsch--is-

raelischen Beziehungen von ihren Anfängen bis heute.

Heute nun leben wir – die Deutschen wie die Israelis --wie alle Völker

dieser Welt in einer Zeit mit gewaltigen Umbrüchen.Das Gefüge der Welt

verändert sich.Die Vernetzung von Staaten,Wirtschaft und Gesellschaften

erreicht ein bisher unbekanntes Maß.

Viele Menschen haben Angst vor dieser Entwicklung.Sie spüren:Das Zu-

sammenleben der Nationen,der Religionen und Kulturen gehört zu den

großen,alles überragenden Themen der Gegenwart.Großartige Perspek-

tiven stehen dicht neben erheblichen Risiken.Das ist Globalisierung.

Es ist meine feste Überzeugung:Angesichts dieser bahnbrechenden globa-

len Entwicklung brauchen wir über nationale Grenzen hinweg ein globa-

les,ein gemeinsames Bewusstsein für die zentralen Herausforderungen un-

serer Welt – den fairen Anteil aller am Wohlstand,,den Schutz des Klimas,

den Kampf gegen die neuen Bedrohungen durch Terror und Massenver-

nichtungswaffen.

Aber wir brauchen dieses Bewusstsein nicht nur dafür,die Heraus-

forderungen zu erkennen,sondern wir brauchen es,um sie zu meistern.

Das geht heute in vielen Bereichen kaum noch allein,sondern

nur noch im Miteinander von Staaten,und zwar solchen,die als Partner

durch Werte und Interessen verbunden sind.

Für mich steht außer Frage:Israel und Deutschland,Israel und Europa sind

solche Partner.Verbunden durch gemeinsame Werte,verbunden durch ge-

meinsame Herausforderungen und verbunden durch gemeinsame Inter-

essen.Denn Stabilität,wirtschaftliche Prosperität,Sicherheit und Frieden

in Europa wie in dieser Region – sie sind in unser beiderseitigem Interesse..

Genau in diesem Bewusstsein haben wir mit den ersten deutsch-is-

raelischen Regierungskonsultationen ein neues Kapitel in der Geschichte

der Beziehungen unserer beiden Staaten aufgeschlagen.Genau in diesem

Bewusstsein haben wir ein ganzes Bündel von Projekten und Vorhaben

verabschiedet:In der Außen-und Verteidigungspolitik,im Bereich der

Wirtschaft,für den Austausch der Jugend,in der Zusammenarbeit von Jus-

tiz und Umweltschutz und nicht zuletzt auch im Bereich von Wissenschaft

und Forschung.

Es ist keine Übertreibung,wenn wir feststellen:Die Beziehungen unserer

beiden Länder sind ausgezeichnet.Aber wir wollen diese Verbindungen

und das Vertrauen zwischen unseren Völkern noch weiter stärken.Wir

wollen unsere Partnerschaft noch weiter festigen:

In der Jugendarbeit – zum Beispiel durch ein gemeinsames deutsch--is-

raelisches Zukunftsforum,das in einer gemeinsamen Stiftung junge Deut-

sche und Israelis in Wirtschaft,Wissenschaft und Kultur einander noch nä-

her bringen wird.

Im Wissenschaftsbereich – zum Bespiel durch das gemeinsame Deutsch--

Israelische Jahr der Wissenschaft und Technologie.

Auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Beziehungen – zum Beispiel indem

Unternehmer in beiden Ländern das Potential vor allem in den zu-

kunftsweisenden Branchen noch stärker als bisher nutzen.

Im Bereich von Umwelt-und Klimaschutz – zum Beispiel indem das

Hochtechnologieland Israel sein umfassendes Know How insbesondere

auch im Bereich Wasser und Bewässerungswirtschaft einbringen kann und

eine neue Form der trilateralen Zusammenarbeit zwischen Deutschland,Is-

rael und Afrika entwickelt wird.

Meine Damen und Herren,

über all diese und weitere Zukunftsprojekte und Vorhaben haben wir ges-

tern beraten.Aber all diese Projekte spielen sich nicht im luftleeren Raum

ab.Denn während wir beraten haben,ist Israel bedroht.Während wir hier

sprechen,leben Tausende von Menschen in Angst und Schrecken vor Ra-

ketenangriffen und Terror der Hamas.

Ich sage klar und unmissverständlich:Die Kassam-Angriffe der Hamas

müssen aufhören.Terrorangriffe sind ein Verbrechen,und sie bringen

keine Lösung in dem Konflikt,der die Region und das tägliche Leben der

Menschen in Israel und das Leben der Menschen in den palästinensischen

Autonomiegebieten überschattet.

Ich habe wiederholt zum Ausdruck gebracht und sage es auch hier:

Deutschland tritt entschieden für die Vision von zwei Staaten in sicheren

Grenzen und in Frieden ein,für das jüdische Volk in Israel und das paläs-

tinensische in Palästina.

Nachdrücklich unterstützen wir deshalb in der Folge der Annapolis-Kon-

ferenz alle Bemühungen,insbesondere auch die der amerikanischen Re-

gierung,die dazu beitragen,diese Vision in die Tat umzusetzen.Die hel-

fen,dass Frieden in der Region hergestellt werden kann.

Ich weiß sehr wohl:Sie brauchen keine ungebetenen Ratschläge von

außen und schon gar nicht von oben herab.Eine Lösung kann am Ende nur

durch Sie hier in Israel und die Palästinenser selbst erfolgen.

Aber Unterstützung durch die Internationale Gemeinschaft – die will ich

Ihnen und Ihren Verhandlungspartnern auf palästinensischer Seite,vorne-

weg Präsident Abbas,ausdrücklich anbieten.

Denn wir wissen,dass es zur Umsetzung der Vision von zwei Staaten

Kompromisse bedarf,die von allen Seiten akzeptiert werden.Es bedarf der

Kraft auch zu schmerzhaften Zugeständnissen.

Und wir wissen,dass es nicht nur im Interesse dieser Region hier ist,

diesen schwierigen Prozess zum Erfolg zu führen,sondern in unser aller

Interesse.Denn Instabilität hier bleibt auch für uns in Deutschland und

Europa nicht ohne Folgen.

So birgt gerade auch die Lage im Libanon große Unsicherheit.Deutsch-

land unterstützt die Bemühungen der Arabischen Liga,um die Krise dort

zu lösen.

Das aber wird nur gehen,wenn auch Syrien die legitime Regierung des Li-

banon endlich anerkennt und einen konstruktiven Beitrag zur Lösung der

Krise leistet.Dazu fordere ich Syrien auch von dieser Stelle aus auf.

Meine Damen und Herren,

besonderen Anlass zur Sorge geben ohne Zweifel die Drohungen,die der

iranische Präsident gegen Israel und das jüdische Volk richtet.

Seine wiederholten Schmähungen und das iranische Nuklearprogramm

sind eine Gefahr für Frieden und Sicherheit.Wenn der Iran in den Besitz

der Atombombe käme,dann hätte das verheerende Folgen.Zuerst und vor

allem für die Sicherheit und Existenz Israels,dann für die gesamte Region

und schließlich – weit darüber hinaus – für alle in Europa und der Welt,,

denen die Werte Freiheit,Demokratie und Menschenwürde etwas bedeu-

ten.Das muss verhindert werden.

Dabei muss eines klar sein,ich habe es bereits vor den Vereinten Nationen

im vergangenen September gesagt und ich wiederhole es heute:Nicht die

Welt muss Iran beweisen,dass der Iran die Atombombe baut.Iran muss

die Welt überzeugen,dass er die Atombombe nicht will.

Gerade an dieser Stelle sage ich ausdrücklich:Jede Bundesregierung und

jeder Bundeskanzler vor mir waren der besonderen historischen Verant-

wortung Deutschlands für die Sicherheit Israels verpflichtet.

Diese historische Verantwortung Deutschlands ist Teil der Staatsräson

meines Landes.Das heißt,die Sicherheit Israels ist für mich als deutsche

Bundeskanzlerin niemals verhandelbar.

Und wenn das so ist,dann dürfen das in der Stunde der Bewährung keine

leeren Worte bleiben.Deutschland setzt gemeinsam mit seinen Partnern

auf eine diplomatische Lösung.Die Bundesregierung wird sich dabei,

wenn der Iran nicht einlenkt,weiter entschieden für Sanktionen einsetzen.

Die vor wenigen Tagen verabschiedete neue Resolution des UN-Si-

cherheitsrates hat die Entschlossenheit und die Geschlossenheit der in-

ternationalen Gemeinschaft erneut unter Beweis gestellt.

Die internationale Gemeinschaft wird diesen Weg fortsetzen.Ich werde

mich auch in der Europäischen Union für eine klare Haltung einsetzen.

Für mich ist es wichtig,dass Israel über die Mittelmeerkooperation der EU

und die Europäische Nachbarschaftspolitik eng mit der Europäischen Uni-

on verbunden ist.

Diese Verbindung können und werden wir weiter intensivieren.Ich sagte

es:Israel und Europa sind durch gemeinsame Werte,Herausforderungen

und Interessen verbunden.Deshalb unterstütze ich ausdrücklich die von Is-

rael gewünschte stärkere Annäherung an die Europäische Union.Sie wäre

für beide Seiten ein Gewinn.Sie böte eine Vielzahl neuer Chancen.

Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,

in der Geschichte ihres Kontinents haben die Europäer erfahren:Frieden

ist auch nach Jahrhunderten gewalttätiger Auseinandersetzungen möglich.

Insbesondere wir Deutsche haben durch das Wunder des Mauerfalls und

der Wiedervereinigung erlebt:Auch nach Jahrzehnten,wenn schon viele

den Gedanken daran verloren haben,können sich tiefgreifende politische

Veränderungen ergeben.

Ich könnte heute nicht vor Ihnen stehen,und ich könnte heute nicht als

Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland,die in der ehemaligen

DDR aufgewachsen ist,zu Ihnen sprechen,wenn es nach dem Zweiten

Weltkrieg in der damaligen Bundesrepublik nicht Politiker wie Konrad

Adenauer,Willy Brandt und Helmut Kohl gegeben hätte.

Sie haben an die Kraft der Freiheit,an die Kraft der Demokratie und an die

Kraft der Menschenwürde geglaubt.Sie haben es so vermocht,das schein-

bar Unmögliche möglich zu machen:die Vollendung der Einheit Deutsch-

Nummer 92/08 vom 18.März 2008

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lands in Frieden und Freiheit und damit die Versöhnung des europäischen

Kontinents.

Aus der Erfahrung,dass das Unmögliche möglich werden kann,können

wir die Entschlossenheit und die Zuversicht schöpfen,dass es auch jede

Anstrengung lohnt,die den Nahen Osten einen großen Schritt näher zu

einem friedlichen Miteinander bringt.

Oder um es mit den bekannten Worten von David Ben Gurion zu sagen –

ich zitiere ihn:„Wer nicht an Wunder glaubt,der ist kein Realist.“– Ende

des Zitats

Wenn wir heute – zum 60..Jahrestag der Gründung des Staates Israel – auf

die deutsch-israelischen Beziehungen schauen,dann wissen wir:Sein Satz

hat sich als ebenso realistisch wie richtig erwiesen.

Ja,es sind besondere,einzigartige Beziehungen:

Mit immer währender Verantwortung für die Vergangenheit,

mit gemeinsamen Werten,

mit gegenseitigem Vertrauen,

mit großer Solidarität füreinander,

und mit vereinter Zuversicht.

In diesem Geist feiern wir das heutige Jubiläum.In diesem Geist wird

Deutschland Israel nie allein lassen,sondern treuer Partner und Freund

sein.

Mazal-tov---le-chaggigot schischim schanna--- le-medinnat Issrael. Shalom. [Herzlichen Glückwunsch zu 60 Jahren Staat Israel! Shalom!]